Wir wünschen Frohe Ostern….

 Liebe Freundinnen und Freunde der CSB,

wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie alles Liebe, ruhige und erholsame Feiertage, bunte Blumen, eine erfolgreiche Eiersuche – kurzum: frohe Ostern!

 Mit den besten Wünschen                                                                                                                 

 Christian Janele  

 Stadtrat und Vorsitzender der CSB

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Wir wünschen Frohe Ostern….

 Liebe Freundinnen und Freunde der CSB,

wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie alles Liebe, ruhige und erholsame Feiertage, bunte Blumen, eine erfolgreiche Eiersuche – kurzum: frohe Ostern!

 Mit den besten Wünschen                                                                                                                 

 Christian Janele  

 Stadtrat und Vorsitzender der CSB

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Haushaltsrede zur Haushaltsdebatte 2022 Stadtrat Christian Janele (CSB)

Wegen Corona wurden die Haushaltsreden nicht live gehalten, sondern es bestand die Möglichkeit, die Haushaltsrede schriftlich und als Video einzureichen. (Hier klicken)

 

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 

sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, 

meine Damen und Herren der Stadtverwaltung und der Medien, 

liebe Regensburgerinnen und Regensburger,

ein winziger Hoffnungsschimmer zeigt sich am düsteren Corona-Himmel: Regensburgs Steuereinnahmen sinken nicht so heftig wie bisher befürchtet.
Zur Erinnerung: Wegen Corona wurde uns im letzten Herbst ein großes Haushaltsloch prognostiziert. Es ist zu unser aller Glück allerdings nun doch nicht so gewaltig wie allgemein befürchtet. Das weckt Zuversicht, zumal es gelungen ist, sogar beim aktuellen Haushaltsvolumen die Eine-Milliarde-Euro-Grenze knapp zu knacken. Trotzdem müssen wir mit Investitionen vor- und weiterhin umsichtig sein. Weil das so ist, befürworte ich die geplanten Ausgaben, die sich laut Investitionsplan auf 771 Millionen Euro belaufen.

Wie in jedem Jahr ist natürlich die Liste der Wünsche lang. Ich denke da nur an den Bau der Fuß- und Radwegbrücke Holzgartensteg sowie das gewünschte Fahrradverleihsystem. Beide können wir uns derzeit nicht leisten. Es gibt Dringlicheres.
Wie immer ist und bleiben als größte Kostentreiber die Ausgaben im Personalbereich mit derzeit 260 Millionen Euro für das Jahr 2022, die bis 2025 auf fast 300 Millionen Euro steigen werden. Doch auch hier gilt:
Der Gürtel muss enger geschnallt werden, will heißen: um weitere Kürzungen kommen wir nicht herum. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, dass unsere Bürger nicht darunter leiden. Weiterhin sollten wir daher den Ausbau der Smart-City, also die Umstellung auf digitale Dienstleistungen vorantreiben. Denn sie erspart den Bürgern die meisten Behördengänge, die nun der elektronische Service ersetzt und der Stadt spart sie Geld!
Die Vorhaltungen der Opposition, wir würden viel aber wenig für Sinnvolles ausgeben sind mir völlig unverständlich. Sehr sinnvoll halte ich zum Beispiel den Ausbau für Kinderbetreuung, die Schaffung für Zukunftsinfrastruktur und auch unsere Investition von 170 Millionen Euro in Kinder und deren Bildung. Die war längst überfällig! Genauso wie der Bau der Sallerner Berg Schule und die Erweiterung der Konradschule. Dennoch bleibt noch viel zu tun, um die jahrzehntelangen Versäumnisse aufzuholen. Ich nenne nur die Albert-Schweitzer-Realschule und die Schule am Judenstein samt ehemaliger Kreuzschule, die sich in einem wirklich katastrophalen Zustand befinden.
Erfreulich zu bewerten sind die Aktivitäten im Wohnungsbau, mit dem Ergebnis, dass viel fertig gestellt wurde und wird. Allerdings hat das bisher nicht geholfen, die laufende Steigerung der Preise zu bremsen. Noch immer kann sich eine Familie mit durchschnittlichem Monatsbudget kein angemessenes Dach über dem Kopf leisten.
Das zeigt schon der Leerstand bei den Angeboten im hohen Mietpreissegment. Schließlich ist auch das Thema Immobilien eines der beiden Themen, welches im Städteranking für das schlechte Abschneiden verantwortlich ist. Daher gilt weiterhin: Wir brauchen dringend bezahlbaren Wohnraum! Nicht nur für Normalverdiener, vor allem für die sozial Schwächeren.
Schon die Grundstücke sind in Regensburg aber auch dem engeren Umland Mangelware und deshalb kaum mehr bezahlbar.
Städtische Grundstücke dürfen deshalb künftig nicht mehr wie in der Vergangenheit preisgünstig an Bauträger, sondern in Erbpacht, direkt an private Bauherren vergeben werden. Nur so können Familien mit durchschnittlichen Einkommen zu ihren eigenen vier Wänden kommen. Ein Grund, der die CSB dazu veranlasst, sich gegen die Erhöhung der Grundsteuer zu wenden! Schließlich klettern momentan die Strom- und Gaspreise gewaltig nach oben, eine zusätzliche Belastung für Hauseigentümer und Mieter wäre daher unverantwortlich.

Was die aktuelle Verkehrs und Parksituation betrifft, so sind wir auf einem guten Weg.
So wie etwa dem Mobilitätstreff beim ehemaligen Eisstadion am Unteren Wöhrd. Damit können wir die weitgehend verlorengegangenen Parkplätze optimal ersetzen, was dringend notwendig ist. Auch die in Planung befindliche Quartiers -Tiefgarage am Emmeramsplatz würde dazu beitragen. Sie stört nicht und der Platz wird mit ihr in seiner Qualität erheblich aufgewertet.
Wichtig auch: Wir müssen den Ausbau der Erneuerbaren Energien wesentlich schneller umsetzen. Nur so schaffen wir es, Strukturen für einen effektiven Klimaschutz und nachhaltigen Konsum zu bekommen.  Will heißen: der Turbo muss gezündet werden Jetzt! Ansonsten wird das Klimaziel für 2030 nicht erreicht. Eine Verbesserung der Luftqualität in Regensburg sind wir unseren Bürgern schuldig! 
Dazu gehört unter anderem, Regensburg für Fahrten mit dem Radl attraktiver zu machen, wozu ja das Konzept „Radrouten Regensburg“ erarbeitet wurde, von dem bereits einige Maßnahmen gestartet sind. Insgesamt ist ein Netz mit einer Streckenlänge von rund 172 Kilometern im Stadtgebiet Regensburg geplant, wobei Lückenschlüsse, die Aufwertung von bestehenden Radwegen, aber auch die Neuentwicklung von Fahrradstraßen unabdingbar sind. Ziel muss weiterhin ein sicheres Netz von durchgängigen Hauptrouten in ganz Regensburg sein, das so attraktiv gestaltet ist, um Nichtradler aufs Fahrrad zu locken. Wir von der CSB wünschen uns, dass Regensburg zu einer beispielhaften Fahrradstadt wird!

Nicht nur wegen Corona auch in weniger von Krisen überschatteten Zeiten, bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger unsere Kaufleute in der Stadt zu unterstützen: Nutzen Sie deren fachliche Kompetenz, Beratung und individuellen Service!  Kaufen Sie nicht ausschließlich im Internet, denn nur mit Ihrer Unterstützung bleibt die Vielfalt an Angeboten in Regensburg. Und ein Stadtbummel in unserer charmanten Stadt wird zum echten Wohlfühl-Erlebnis. 

Positiv für Gastronomie und Konsumenten hat sich die großzügige Freisitzregelung bedingt durch Corona ausgewirkt. Daher gilt sie nun bis März 2023. Wir arbeiten zudem mittlerweile daran, dass auch künftig möglichst viele dieser Regelungen beibehalten werden können.
Das gilt auch für den von der Stadt ins Leben gerufene Kultursommer mit seinem vielfälligen Programm. Auch er sollte 2022 wieder starten, schließlich gehört es zu unseren Aufgaben, heimische Künstler und Kulturschaffende zu unterstützen.
Sehr lobenswert ist der Kauf des alten Rewag-Gebäudes in der Greflinger Straße.  Dort können ideal die auf die ganze Stadt verstreuten Verwaltungsbereiche untergebracht und eine kostspielige Anmietung weiterer Räume vermieden werden. 

Was mich derzeit bewegt und umtreibt, sind natürlich nicht nur die finanziellen Schäden durch die Corona-Krise, sondern auch die Spaltung der Gesellschaft. Lautete einst noch die Losung “Zusammen gegen das Virus“ verhindert die aktuelle Situation nun den rationalen Austausch zwischen den Fronten. Anfangs war Vieles unbekannt über das neue Coronavirus, jetzt aber gibt es einen neuen, in nie dagewesener Schnelligkeit entwickelten Impfstoff und dazu unzählige Studien. All das sorgt allerdings nicht für mehr Klarheit. Im Gegenteil: es wird immer schwieriger angenommene Wahrheiten zwischen gesicherten Erkenntnissen zu begreifen. 
Angst treibt die Spaltung zwischen Geimpften und Ungeimpften. Während die einen befürchten, Corona werde bleiben, weil sich ein Viertel der Bevölkerung nicht impfen lässt, befürchten andere Ansteckung, Überlastung der Intensivstationen und eventuell schädliche Langzeitfolgen eines Impfstoffs. Dabei handelt es sich nicht nur um Radikale aus der Rechtenszene und Coronaleugner, sondern um Menschen aus allen Bevölkerungsschichten, was zum Beispiel die Demonstration in Neumarkt gezeigt hat.

Es war falsch, weitgehend auf das Testen von Geimpften zu verzichten und die kostenlosen Tests einzustellen und daher ist unverständlich warum am Dienstag wieder die Testpflicht bei „Geboosterten“ ausgesetzt wurde. Zudem haben Sprüche von verantwortlichen Politikern wie, es sei die „Pandemie der Ungeimpften“ nicht dazu beigetragen, dass Klima zu entgiften, zumal wie wir wissen, dass die Aussage nicht stimmt, den die Coronaimpfung schützt vor schweren Verlauf, aber auch Geimpfte können sich infizieren und andere anstecken. Es ist daher fraglich, ob eine Herdenimmunität je erreicht werden kann. Um Missverständnissen vorzubeugen: Es ist wichtig, dass sich möglichst viele die sich impfen lassen wollen, auch hierzu die Möglichkeit haben. Über Ausgrenzungen und Diffamierung wird das aber kaum zu erreichen sein, denn Druck erzeugt nur Gegendruck. In einer Demokratie muss alles in Frage gestellt werden dürfen.
Nur so ist es möglich, sich miteinander auszutauschen, um dann gemeinsam Lösungen zu finden. Eine Demokratie aber fordert von allen, in Krisenzeiten zusammenzuhalten, sich gegenseitig zu helfen, zu stützen und jeden seiner Mitmenschen zu respektieren. Nicht nur in der Weihnachtszeit sollten wir uns darüber im Klaren sein!

Meine Damen und Herren, ich stimme dem Haushalt und den Investitionsprogramm zu und bedanke mich vor allem bei Herrn Professor Dr. Barfuss und Herrn Mittermaier und der Verwaltung für deren hervorragende Arbeit in dieser schwierigen Zeit.

Ihnen allen wünsche ich Frohe Weihnachten und ein gesundes und glückliches neues Jahr mit hoffnungsvollen Perspektiven.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Auf Initiative von unseren CSB – Stadtrat Christian Janele hat die Koalition folgenden Antrag gestellt: Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels.

Die Regierungskoalition Regensburg hat am 26.02.2021 einen Antrag zur Unterstützung des Einzelhandels gestellt: Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels.

WeiterlesenAuf Initiative von unseren CSB – Stadtrat Christian Janele hat die Koalition folgenden Antrag gestellt: Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels.

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels

„Regensburgs Einzelhandel darf in der aktuellen Krise nicht untergehen,“ betont CSB-Stadtrat Christian Janele im Namen der Koalition zwischen seiner Wählergruppe, der SPD, CSU, Freie Wähler und der FDP.

Mit dieser entschlossenen Haltung befindet er sich auf der Linie aller Regensburger sowie
der Verantwortlichen im Rathaus. Janele weiter: Wir werden alle Anstrengungen
unternehmen, damit unser Einzelhandel an dieser schweren Zeit nicht scheitert.“
Die Geschäftsleute sollten wissen, „dass wir ihnen gerade in den aktuellen bedrohlichen
Wochen zur Seite stehen.“ Schließlich gehe es um Existenzen, ohne die auch die Altstadt aussterbe.

Es geht um Existenzen
 
Als einen konstruktiven Beitrag regt der CSB-Politiker an, zu den bestehenden
verkaufsoffenen Sonntagen im Herbst noch zwei zusätzliche durchzuführen: „Zeitnah nach
dem derzeitigen Lockdown.“ Denn auch die Kunden aus Regensburg und Umgebung
würden seit Wochen wieder ein Stück Normalität, auch im Einkaufsalltag, herbeisehnen.
Weil die Schließungen wegen der Pandemie Unternehmen, Altstadtkaufleute, insbesondere
die kleinen, inhabergeführten Geschäfte an den Rand ihrer Existenz geführt habe, „dürfen
wir ein Firmensterben als Folge auf keinen Fall zulassen“, so Christian Janele.
 

Den Neustart erleichtern

Den ersten Sonntag für den Einzelhandel und den zweiten „dann wenn auch die
Gastronomie wieder öffnen darf.“ Den Anfang könne nach Meinung des CSB-Stadtrats „zum Beispiel ein Frühjahrsmarkt machen.“ So dürften alle Beteiligten „endlich auf ein Licht am Horizont dieser dunklen und schweren Zeit hoffen.“

Hier geht’s zum Antrag: 

Antrag der Regierungskoalition CSB – Stadtrat Christian Janele und SPD – CSU – FW und FDP.

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Bürger wollen keine schienengebundene Straßenbahn

Über 60 % der Befragten sprachen sich laut aktueller CSB-Umfrage gegen eine 450 Mio. Euro teure Straßenbahn mit Schienen und Oberleitung aus.

 

Regensburg – Eine Umfrage der CSB (Christlich-Sozialen Bürger) zu den Themen „Straßenbahn auf Schienen mit Oberleitung“ und „Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel“ fand große Resonanz. Es blieb aber nicht nur beim Abstimmen, viele nutzten die Gelegenheit und gaben Kritik und Anregungen weiter.

Christian Janele will günstigen ÖPNV mit besserer Taktung

Das Ergebnis der CSB-Umfrage zeigte, dass von den Befragten nur 14,06 % sehr häufig und nur 9,69 % häufig mit dem Bus regelmäßig unterwegs sind. 25% fahren nie mit dem Bus und 35 % nur selten.
Der Ticketpreis im Nahverkehr wurde angehoben. Die CSB wollte wissen, ob sich dadurch das Nutzungsverhalten verändert hat. 59,01 % gaben an, es hätte keine Auswirkung gehabt, aber 40,06 % benutzen den Bus seitdem weniger. Insgesamt gaben 86,6 % der Befragten an, dass die Buspreise „zu hoch“ sind. 38,6 % sind unzufrieden mit der Taktung und nur 14,24 % zufrieden damit. Mit der Strecken- und Linienführung sprachen sich 41,13 % unzufrieden aus und mit „teils-teils“ antworteten 22,15 %. Zufrieden damit waren lediglich 12,66 %. Beim Angebot der Sitz- und Stehplätze zeigten sich 49,20 % unzufrieden. 35,44 % sind unzufrieden mit dem Beginn und Ende der Fahrzeiten. 70,72 % befürworten die kostenfreie Nutzung des Altstadtbusses Emil und nur 10,31 % gaben an, nie mit dem Auto zu fahren.
Für Oberbürgermeister-Kandidat Christian Janele ein klarer Auftrag, dass die Regensburger/innen den Öffentlichen Nahverkehr deutlich mehr nutzen würden, wenn Preis, Taktung und Linienführung verbessert werden. „Genau hier setze ich an, wenn wir den Autofahrer vom Steuer locken wollen.“

„Radfahren attraktiver machen“

27,59 % haben angegeben, dass sie nie mit dem Fahrrad fahren, häufig und sehr häufig fahren 32,29 %. Selten und manchmal fahren 40,12 % der CSB-Befragten. „Wir müssen Geld in sichere und gut ausgebaute Fahrradwege investieren und an Ladestationen für E-Bikes denken. Ich fordere einen Fahrradbeauftragten, der sich ausschließlich um diese wichtigen Belange rund ums Radlfahren kümmert“, so Janele.

„Straßenbahn mit Schienen – veraltet und zu teuer“

Auf die Frage, ob auf die schienengeführte Stadtbahn mit Oberleitung für 500 Millionen verzichtet werden sollte und lieber in einen attraktiven ÖPNV mit einem modernen, flexibel einsetzbaren E-Tram-Bus auf leisen Gummireifen investiert werden soll, antworten 61,87 %, dass sie gegen die von der jetzigen Stadtführung geplante Straßenbahn sind. 15 % haben mit „weiß nicht“ geantwortet, mit „nein“ lediglich 16,25 % und mit „eher nein“ 6,88 %.
Dass sich so viele gegen die von der Stadtführung geplante Straßenbahn ausgesprochen haben, überrascht Janele nicht, denn eine solche Planung hat man vor der letzten Jahrhundertwende eingeführt und sie ist einfach nicht mehr zeitgerecht. Schon allein der Bau dieser Schienenstrecke kostet Millionen und beeinträchtigt durch die Baustellen jahrelang den Regensburger Verkehr. Zudem belegen die Schienen Straßenraum und die Oberleitungen mit ihren Drahtnetzen verschandeln das Stadtbild. Auch bedeutet Schienen zu legen und zu befahren immer einen Eingriff in andere Verkehrsarten. Fakt ist, ein Bus braucht eine Straße für alle, eine Straßenbahn braucht Schienen für sich allein.

„Selbst die Umwelt ist kein Argument mehr“

Janele: „Bleibt die angebliche Umweltfreundlichkeit. In absehbarer Zeit werden alle Busse elektrobetrieben fahren. Dann ist auch der große Vorteil der Straßenbahn dahin.“
Der OB-Kandidat von der CSB stellt sich für Regensburg eine moderne, elektrische, nicht schienengebundene E-Tram (ohne Oberleitung), wie sie zum Beispiel schon im französischen Amiens oder in Barcelona fährt, vor. Wie allgemein bekannt, plant die Stadtführung, die Verkehrswende mittels einer schienengeführten Stadtbahn durchzuführen. Das Großprojekt, das bis zu einer halben Milliarde Euro kosten könnte, solle voraussichtlich im Jahr 2035 beendet sein. „Das ist alles viel zu umständlich und dauert viel zu lange“, bemerkt Christian Janele. In der heutigen, modernen Zeit würden ganz andere Lösungen zur Verfügung stehen.
„Was wir brauchen, ist eine moderne, flexible und elektrisch betriebene Doppelgelenktram, die auf leiseren Gummireifen fährt.“ Die Umstellung im ÖPNV auf Elektroantrieb sei laut Christian Janele in einem bis eineinhalb Jahren möglich und sei zudem ein wichtiger Beitrag für Klima und Umwelt. Ein weiterer Punkt: „Auf diese Weise könnten auch die Stadt Neutraubling und andere Umlandgebiete sofort angeschlossen werden“, ergänzt der CSBler. Zwar wird argumentiert, dass die „Straßenbahn auf Schienen“ laut Gutachten die beste Lösung sei, verschwiegen wird jedoch, dass die moderne, elektrische E-Tram gar nicht berücksichtigt wurde. Im direkten Vergleich wäre sie jedoch die bessere Lösung.

Janele appelliert deswegen an alle stimmberechtigten Regensburger/innen: „Wer einen sinnvollen Umgang mit dem Geld der Bürger will und für eine Verkehrspolitik mit Weitblick ist, sollte am 15. März ganz bewusst sein Kreuz auf den Stimmzettel bei der CSB setzen.“

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„Photovoltaikanlagen sind ein großer Beitrag für unsere Umwelt“

Oberbürgermeister-Kandidat Christian Janele und die CSB (Christlich-Sozialen Bürger) fordern, alle Dächer von Schulen und öffentlichen Gebäuden in der Stadt Regensburg mit Photovoltaik-Anlagen auszustatten

 

Regensburg – Oberbürgermeister-Kandidat Christian Janele ist der festen Überzeugung: „Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind gesellschaftlich gewollt und gefordert, daher sehe ich in Photovoltaikanlagen einen großen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel.“

Eine zukunftsweisende Umweltpolitik bedeutet für ihn, dass die Stadt die Verantwortung hat, die Herausforderungen der Gegenwart anzugehen und für eine lebenswerte Zukunft zu sorgen. Für Janele gehört der Umstieg auf erneuerbare Energien zu den wichtigsten Maßnahmen beim Klimaschutz. Daher werde er als Oberbürgermeister Gebäude, die in öffentlicher Hand seien, wie zum Beispiel Schulen, Kitas, Feuerwehrgebäude oder Verwaltungen, sofern ihre Dächer dazu geeignet seien, mit Photovoltaikanlagen und Stromspeichern ausstatten.

“Damit bringen wir unseren Kindern diese Technologie näher”

Das heißt, der Strom, der tagsüber mit der PV-Anlage eingespeist werde, könne nachts oder an nicht-sonnigen Tagen genutzt werden. „Durch diese Möglichkeit kann bereits bis zu 90 Prozent des eigenen Stromverbrauchs abgedeckt werden. Auch brauchen wir mit der steigenden Anzahl von Elektroautos und E-Mobilität mehr Strom, den wir durch diese Möglichkeit gewinnen können“, erklärt Janele, der weiter ausführt: „Vom ersten Tag an werden Stromkosten gespart und gleichzeitig wird ein wertvoller Beitrag zur Energiewende und zur Reduzierung der CO2-Emissionen geleistet. Die Investition rentiert sich bereits nach wenigen Jahren und birgt ein riesiges Energiesparpotential.“

“Der Strom muss da produziert werden, wo er gebraucht wird

Ein weiterer Vorteil sei die langfristige Absicherung gegen steigende Strompreise. Der CSB-Politiker findet: „Der Strom muss da produziert werden, wo er gebraucht wird.“ In der Regel seien öffentliche Gebäude mit großflächigen, geraden Dächern ausgestattet. Dies mache eine Installation von Photovoltaikanlagen nicht nur deutlich einfacher, sondern berge durch die große Fläche auch ein riesiges Potential. Der Stromverbrauch zum Beispiel an Schulen sei tagsüber besonders hoch. Janele: „Gleichzeitig bringen wir unseren Kindern diese zukunftsweisende Technologiemöglichkeit näher. Ich möchte ein städtisches Förderprogramm auflegen, in dem private Hausbesitzer und auch Gewerbetreibende bei Anschaffung einer Photovoltaikanlage mit Stromspeicher bezuschusst werden.“

“Ein starkes städtisches Förderprogramm wird aufgelegt”

Auch solle das Photovoltaik-Verbot in der Ganghofersiedlung aufgehoben werden, denn jede Anlage trage zum Klimaschutz bei. Zu diesem Thema hatte die CSB (Christlich-Soziale Bürger) am vergangenen Dienstagabend in den „Bücherwurm“ in der Maximillianstraße eingeladen. Jürgen Berg von der Geschäftsleitung der Firma Enerix aus Regensburg und sein Kollege Christoph Stemplinger, Fachberater für dezentrale Energiesysteme, hielten einen interessanten Fachvortrag mit anschließender Fragerunde.

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